Rechtsprechung
| BPatG, 30.04.2003 - 29 W (pat) 116/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 30.04.2003 - 29 W (pat) 116/01
Dabei hat sich die Prüfung darauf zu erstrecken, ob die Marke als solche, jedenfalls mit einem ihrer Elemente, den geringen Anforderungen an die Unterscheidungskraft genügt (vgl BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 30.04.2003 - 29 W (pat) 116/01
In bezug auf die Dienstleistungen wird die Wortfolge zwar personenbezogen verstanden, ist aber insoweit nicht glatt beschreibend, da aufgrund der begrifflichen Unschärfe verschiedene Deutungen möglich sind, die entweder auf die beanspruchten Dienstleistungen selbst abstellen oder aber auf die besondere Qualität des Erbringers dieser Dienstleistungen (vgl. BGH GRUR 2000, 323 - Partner with the Best). - BPatG, 14.03.2002 - 25 W (pat) 149/01
Schutzgegenstand einer bei der Anmeldung beigefügten farbigen Wiedergabe einer …
Auszug aus BPatG, 30.04.2003 - 29 W (pat) 116/01
Insbesondere ist hierbei zu berücksichtigen, dass der Eintragungsanspruch unter dem Gesichtspunkt des Schutzgegenstandes der Marke auf die gewählte konkrete Farbgestaltung festgelegt zu prüfen ist (vgl BPatG GRUR 1997, 283 - TAX FREE, zuletzt BPatG MarkenR 2002, 348 - Arzneimittelkapsel grün/creme). - BPatG, 29.10.1996 - 29 W (pat) 30/94
Auszug aus BPatG, 30.04.2003 - 29 W (pat) 116/01
Insbesondere ist hierbei zu berücksichtigen, dass der Eintragungsanspruch unter dem Gesichtspunkt des Schutzgegenstandes der Marke auf die gewählte konkrete Farbgestaltung festgelegt zu prüfen ist (vgl BPatG GRUR 1997, 283 - TAX FREE, zuletzt BPatG MarkenR 2002, 348 - Arzneimittelkapsel grün/creme).